Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Wichtige Bestimmungen zum Thema AGB

1. Geltungsbereich

1.1 Der Nutzung und Teilnahme an den Diensten von Speed Heads - nachfolgend Betreiber genannt - liegen ausschließlich die nachstehenden Bedingungen zu Grunde. Mit der Inanspruchnahme der unter www.speedheads.de angebotenen Dienste/Seiten/Inhalte erklärt der Nutzer diese "Allgemeinen Nutzungsbedingungen" gelesen zu haben und mit ihnen einverstanden zu sein.

2. Inhalte

2.1 Die Inhalte von Speed Heads (Texte, Grafiken, Bilder, Videosequenzen, Tondokumente etc.) sind urheberrechtlich geschützt. Die zur Verfügung gestellten Inhalte (Texte, Grafiken, Bilder, Videosequenzen, Tondokumente etc.) sind ebenfalls urheberrechtlich geschützt und die zur Verfügung gestellten Informationen lediglich zur persönlichen Information bestimmt. Es wird dem Nutzer/Internetuser gestattet, diese Inhalte auf seinen privaten, nicht gewerblich genutzten Rechner herunterzuladen und auszudrucken. Zu weitergehenden Nutzungshandlungen, wie z. B. Kopieren, Vertrieb oder Veröffentlichung ist der Nutzer/Internetuser nicht befugt.

2.2 Der Betreiber behält sich jederzeit vor, die Einstellung von Inhalten ohne Angabe von Gründen zu verweigern, die Verfügbarkeit von Inhalten in den Web-Seiten räumlich und zeitlich sowie der Anzahl nach zu begrenzen und Inhalte zu löschen.

2.3 Die Beiträge in den Foren und anderen Diskussionsbereichen geben nicht die Meinung des Betreibers von Speed Heads wieder. Die Inhalte werden auf eigene Gefahr des Nutzers verschickt und publiziert.

3. Mitgliedschaft

3.1 Einzelne Bereiche, wie z. B. die Foren, können erst nach Anmeldung genutzt werden. Der Nutzer sorgt für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Angaben zu seiner Person im Zusammenhang mit seiner Registrierung. Die Mitgliedschaft kann jederzeit gekündigt werden. Der Anbieter ist berechtigt, die Aufnahme zur Mitgliedschaft abzulehnen oder die Mitgliedschaft ohne Einhaltung von Fristen auszusetzen oder zu kündigen. Bei Verletzung der Nutzungsbestimmungen kann der Nutzer vom Anbieter ohne weitere Vorwarnung gesperrt werden. Die Mitgliedschaft erhält der Nutzer, nachdem er eine Anmeldung ausgefüllt hat und diese bestätigt wird.

4. Passwort

4.1 Während der Registrierung als Mitglied erhält der Nutzer ein eigenes Passwort. Jedes Mitglied ist verantwortlich für die Geheimhaltung seines Passworts und für alle Schäden, die aus der Benutzung, der Aufdeckung oder Weitergabe des Passwortes entstehen.

5. Pflichten des Nutzers

5.1 Der Nutzer verpflichtet sich, nur solche Informationen und Inhalte zu versenden, für die er die entsprechenden Nutzungsrechte besitzt. Alle etwaigen Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, sind zu beachten. Hierzu gehören ohne Einschränkung alle Rechte zum Bereitstellen, Hochladen, Eingaben, übertragen und Verlinken von Sendungen. Für eine etwaige Nutzung solcher Rechte Dritter, hat sich der Nutzer das Recht zur Nutzung dieser Rechte einräumen lassen.

5.2 Der Betreiber kann die Daten verändern, erweitern, kürzen, löschen und verbreiten sowie für kommerzielle und nicht-kommerzielle Zwecke weiterverwenden, ohne dass der Rechteinhaber Ansprüche jeglicher Form geltend machen kann. Die Daten sind nach der übermittlung uneingeschränktes Eigentum des Betreibers von Speed Heads.

5.3 Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte, deren rechtliche Zulässigkeit und mögliche Konsequenzen selbst verantwortlich bzw. dessen gesetzliche Vertreter.

5.4 Der Nutzer trägt dafür Sorge, keine rechtswidrigen Inhalte einzustellen und keine Drittrechte zu verletzen, wie z. B. Urheber- und Markenrechte an Bilddateien. Andere Nutzer dürfen nicht mit rechtswidrigen Inhalten bewertet werden (z. B. Beleidigungen). Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer auf kulturelle und religiöse Belange anderer Nutzer Rücksicht zu nehmen und keine verletzenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, obszönen, rassistischen oder in sonstiger Weise gesetzwidrigen äußerungen zu verbreiten.

5.5 Die Verbreitung von Inhalten, die vorsätzlich unsachlich oder unwahr sind, deren Wiedergabe eine Verletzung von Urheberrechten oder sonstigen Rechten Dritter darstellt oder darstellen könnte, die pornografische, sittenwidrige oder sonst anstößige Elemente enthalten, die verfassungsfeindlicher oder extremistischer Natur sind oder von verbotenen Gruppierungen stammen, die Viren oder sonstige Bestandteile enthalten, die andere Computer in Soft- oder Hardware beeinträchtigen, beschädigen oder beeinträchtigen oder schädigen könnten, die Kettenbriefe oder Umfragen darstellen, ist untersagt. Der Betreiber behält sich Ersatzansprüche durch Nichtbeachtung dieser Bestimmungen vor.

5.6 Der Nutzer stellt den Betreiber von allen Ansprüchen Dritter hinsichtlich einer Veröffentlichung der von ihm eingestellten Inhalte frei. Der Betreiber ist nicht zur überprüfung verpflichtet, ob ein eingestellter Inhalt die Rechte Dritter beeinträchtigt oder gegen objektives Recht verstößt.

5.7 Die Nutzung für den Versand von Spam und jeder anderen Form von Marketing- oder Werbebotschaften ist nicht gestattet und verpflichtet den Nutzer zum Ersatz des entstandenen Schadens.

5.8 Bei einem Verstoß gegen diese Pflichten sowie gegen geltendes Recht und die guten Sitten behält sich der Anbieter vor, zuwider handelnde Teilnehmer zeitweilig oder dauerhaft von der Nutzung auszuschließen. Dies gilt auch für Verstöße, die von Dritten begangen werden, die mit dem Einverständnis des Teilnehmers dessen Benutzernamen und Zugang benutzen. Der Anbieter hält sich die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen vor.

6. Haftung

6.1 Die Nutzung dieser Web-Seiten erfolgt auf eigenes Risiko. Die auf diesen Web-Seiten bereitgestellten Inhalte, Informationen und Daten dienen allein Informationszwecken, ohne dass sich der Nutzer auf die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen ver-lassen kann. Der Betreiber übernimmt insofern keinerlei Gewähr oder Haftung.

6.2 Der Betreiber übernimmt keine Haftung dafür, dass die Dienste von Speed Heads jederzeit ohne Unterbrechung und fehlerfrei zur Verfügung stehen.

6.3 Etwaige Schadenersatzansprüche gegen den Betreiber sind, unabhängig vom Rechtsgrund, ausgeschlossen, es sei denn, der Betreiber hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.

7. Links

7.1 Der Betreiber oder Dritte können auf den Web-Seiten von Speed Heads Links zu anderen Web-Seiten erstellen. Der Betreiber hat keinerlei Kontrollmöglichkeiten über die Web-Seiten Dritter und ist für die Verfügbarkeit und den Inhalt solcher Seiten nicht verantwortlich oder haftbar.

8. Bereitstellung von Speed Heads

8.1 Die Bereitstellung der Dienste von Speed Heads ist eine rein freiwillige Leistung des Betreibers. Es besteht kein Rechtsanspruch des Nutzers auf Beibehaltung dieser Dienste. Diese Dienste können jederzeit eingestellt oder beschränkt werden. Datum, Uhrzeit, Inhalt und IP-Adresse werden mitgeloggt. Der Betreiber behält sich das Recht vor, Werbung zu schalten.

9. Gewährleistung

9.1 Der Betreiber hat keinen Einfluss auf den Transport von Daten über das Internet oder das WWW. Der Betreiber übernimmt daher keine Gewähr dafür, dass verschickte Nachrichten den Empfänger richtig erreichen, soweit bei der Nachrichtenübermittlung außerhalb des Systems vom Betreiber ein Fehler auftritt.

10. Rechte

10.1 Der Betreiber ist Rechtsinhaber an den Inhalten der Web-Seiten. Sämtliche Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte an den Web-Seiten und den hier eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen stehen ausschließlich dem Betreiber zu.

10.2 Der Betreiber ist berechtigt, die von Nutzern übermittelten Inhalte, Daten und sonstigen Elementen vollständig, teilweise oder auszugsweise zu veröffentlichen. Dies schließt den Aufbau einer Datenbank in jeder medialen Form und/oder für eine gewerbliche Datenverwertung und Auskunftserteilung und/oder für eine sonstige kommerzielle Verwertung ein. Ansprüche in jeglicher Form können von den rechtlichen Inhabern nicht gestellt werden.

11. Datenschutz

Es gelten darüber hinaus die Bestimmungen zum Datenschutz.

12. Vertragsdauer

12.1 Dieser Vertrag wird beidseitig auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann jederzeit von beiden Seiten gekündigt werden.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Der Nutzer kann Rechte und Pflichten aus diesen Bedingungen nicht übertragen. Der Betreiber ist berechtigt, im Fall der Unwirksamkeit einer Bedingung, diese Bedingung mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen, bei änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder einer höchst richterlichen Rechtsprechung, wenn durch diese änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen werden, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck der geänderten Rechtslage entspricht, sofern der Nutzer durch die neue bzw. geänderte Bedingung nicht schlechter steht als nach der vorherigen Bedingung, zu ändern. ändert der Anbieter die Nutzungsbedingungen, kann der Nutzer innerhalb eines Monats nach Zugang der änderungsmitteilung widersprechen. Auf dieses Widerspruchsrecht und darauf, dass sich der Nutzer nicht fristgerecht anderweitig erklärt und die änderung der AGB mit Beginn des auf den Fristablauf folgenden Monates gültig werden, wird ausdrücklich darauf hingewiesen. Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus dem Nutzungsvertrag für die Parteien und ihre Rechtsnachfolger ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

13.2 Als Erfüllungsort für alle beidseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, einschließlich eventueller Rückgewährleistungsansprüche, wird - soweit gesetzlich zulässig - Ahaus vereinbart.

13.3 Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung von Speed Heads ist - soweit gesetzlich zulässig - Bielefeld der Gerichtsstand.

 

Stand: 01.02.2007

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